SPGPrints gewinnt Prozess gegen chinesischen Anbieter UniPrints

SPGPrints (NL), Anbieter von Rotationssiebdrucklösungen für den Etikettendruckmarkt, hat einen Rechtsstreit zum Schutz seiner Patente und des geistigen Eigentums an den RotaMesh-Sieben gegen UniPrints Co.Ltd mit Sitz in Shanghai, China, gewonnen.

Wie das holländische Unternehmen mitteilte, werden Shanghai UniPrints (China) und alle mit UniPrints verbundenen Unternehmen verurteilt, die Produkte UniMesh und UniPlate unrechtmäßig anzubieten, indem sie direkt und indirekt die Patente von SPGPrints auf das Produkt RotaMesh verletzen, was in der Patentakte EP2448758 angegeben ist.

Zweitens wird SPGPrints Angaben zufolge UniPrints wegen der Verletzung des Urheberrechts und der Vervielfältigung von technischen Originalzeichnungen und der Information und Kommunikation der Öffentlichkeit darüber verurteilt. Dies betreffe die in der Patentakte EP2448758 angegebenen Zeichnungen. Als Konsequenz daraus dürfe UniPrints sein Produkt UniMesh und UniPlate nicht verkaufen, da sie das geistige Eigentum des Produktes RotaMesh von SPGPrints verletzten. Wenn Kunden UniMesh und/oder UniPlate in Ihrer Produktionsumgebung einsetzen, könnten sie den Angaben zufolge verletzende Materialien verwenden.